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  • 专利说明
  • 权利要求
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  • 同族专利
  • 引用文献
  • 法律状态
  • 优先权
    • 专利摘要:
    DieErfindung betrifft eine Lenksäulenanordnungmit einer fahrzeugfest angeordneten Konsole (2), einer Lenksäule (7),die ein Mantelrohr (8) und eine darin drehbar gelagerte Lenkspindelaufweist, wobei die Lenksäule(7) in ihrer Neigung und Längeveränderbar ausgeführt istund Klemmmittel (12) zum Fixieren der Lenksäule (7) vorgesehen sind. Umdie Lenksäuleunter Beibehaltung von bekannten Komfortfunktionen sicherer zu gestalten,wird vorgeschlagen, die Lenksäule(7) mit den Klemmmitteln (12) übereinen Konsolenschlitten (13) mit der Konsole (2) zu verbinden, derverschiebbar an der Konsole (2) gelagert ist und wobei zwischenKonsolenschlitten (13) und Konsole (2) Arretierungsmittel vorgesehensind.
    公开号:DE102004024876A1
    申请号:DE200410024876
    申请日:2004-05-21
    公开日:2005-04-14
    发明作者:Fred Dipl.-Ing. Eggers；Marcel Dipl.-Ing. Erang；Torsten Dipl.-Ing. Harms；Holger Dipl.-Ing. Kittler；Sven Dipl.-Ing. Sagner
    申请人:DaimlerChrysler AG；
    IPC主号:B62D1-19
    专利说明:
    [0001] DieErfindung betrifft eine Lenksäulenanordnungmit den Merkmalen des Oberbegriffs des Patentanspruchs 1.
    [0002] Immodernen Fahrzeugbau sind Lenksäulen soausgebildet, dass sie aus Komfortzwecken in ihrer Neigung und inihrer Längeveränderbarsind. Dadurch könnensie auf die individuellen Bedürfnisseeines Fahrers eingestellt werden. Zur Fixierung der Lenksäule in ihrerPosition sind Klemmmittel vorgesehen. Diese sind so ausgelegt, dasssie die Veränderbarkeitder Lage der Lenksäulezuverlässigund auf Dauer blockieren. Das gilt insbesondere für den Fall,in dem auf die Lenksäuleeine in axialer Richtung wirkende Kraft angreift, wie beispielsweisebei einem Unfall. Andererseits müssendie Klemmmittel so ausgelegt sein, dass sie im Bedarfsfall eineVeränderungder Position der Lenksäuleeinfach zulassen. Eine derartige Lenksäule ist beispielsweise ausder EP 0 802 104 A1 bekannt.Die in dieser Druckschrift beschriebene Lenksäule weist eine fahrzeugfeste Konsoleauf, an der Klemmmittel in Form von Lamellen gelagert sind. Über dieseKlemmmittel steht die Lenksäulemit einer fahrzeugfesten Konsole in Verbindung. In einer Öffnungsstellungder Klemmmittel ist es möglich,die Lenksäulegegenüberder Konsole zu verschieben. In einer Schließstellung der Klemmmittel istdie Lenksäulegegenüberder Konsole fixiert.
    [0003] UmLenksäulenanordnungenfür einenFahrzeugaufprall sicher zu gestalten, ist es bekannt, eine nichtin ihrer Position verstellbare Lenksäule so an einer fahrzeugfestangeordneten Konsole zu befestigten, dass im Falle eines Unfallseine axiale Verschiebung der Lenksäule relativ zu der Konsoleunter Energieaufnahme ermöglichtwird. Dazu wird beispielsweise auf die DE 37 20 320 A1 verwiesen.Aus dieser Druckschrift geht eine Lenksäulenanordnung mit einer fahrzeugfestangeordneten Konsole hervor. Weiterhin ist eine nicht verstellbareLenksäuleoffenbart, die übereinen sogenannten Bügelmit der Konsole verbunden ist. Bügelund Konsole sind überBolzen miteinander verbunden. Die Bolzen greifen in in den Bügel eingebrachteLanglochbohrungen ein, die im Falle eines Unfalls ein Verschiebendes Bügelsrelativ zu der Konsole unter Energieaufnahme ermöglichen. Aus dieser Druckschriftgeht jedoch nicht hervor, wie der Bügel relativ zu der Konsolebeim normalen Gebrauch der Lenksäulenanordnungfixiert ist.
    [0004] Dervorliegenden Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, eine Lenksäulenanordnungzu schaffen, bei der, unter Beibehaltung von bekannten Komfortfunktionen,die Sicherheit von Fahrzeuginsassen erhöht und ein zuverlässiger Gebrauchder Lenksäulenanordnunggewährleistetwird.
    [0005] DieseAufgabe wird erfindungsgemäß durch eineLenksäulenanordnungmit den Merkmalen des Patentanspruchs 1 gelöst.
    [0006] Dieerfindungsgemäße Lösung zeichnetsich durch eine Lenksäulenanordnungmit einer fahrzeugfest angeordneten Konsole sowie einer Lenksäule aus,die aus Komfortgründenin ihrer Neigung und in ihrer Längeveränderbarausgeführtist. Um die Lenksäulein ihrer Position zu fixieren, sind zudem Klemmmittel vorgesehen.Um die Sicherheit von Fahrzeuginsassen im Falle eines Crashs zuerhöhen,ist zwischen der fahrzeugfest angeordneten Konsole und der Lenksäule mitden Klemmmitteln ein Konsolenschlitten vorgesehen, der so mit derKonsole verbunden ist, dass eine lineare Verschiebung des Konsolenschlittensentlang der Konsole möglichist. Erfindungsgemäß ist zwischenKonsolenschlitten und Konsole ein Arretierungsmittel vorgesehen.Die Arretierungsmittel ermöglichen,dass die Lenksäulenanordnungin einer vorbestimmten Position gegenüber der Konsole arretiert werdenkann. Es ist denkbar, dass die vorbestimmte Position der Lenksäule die Positionist, die die Lenksäulebeim normalen Gebrauch einnimmt.
    [0007] Gemäß einemAusführungsbeispiellösen sichdie Arretierungsmittel bei Überschreiteneiner auf die Lenksäulein axialer Richtung aufgebrachten Kraft, wodurch ein Verschiebendes Konsolenschlittens mit der Lenksäule und den Klemmmitteln relativ zurKonsole möglichist. Es ist denkbar, dass das vorbestimmte Kraftmaß an einerCrashkraft orientiert wird, so dass beispielsweise im Falle einesUnfalls, wenn eine in axialer Richtung wirkende Kraft auf die Lenksäule aufgebrachtwird, die Lenksäulesich genau zu dem Zeitpunkt verschiebt, zu dem mögliche Belastungen auf denInsassen zu groß würden. Auf dieseWeise ist es möglich,die Sicherheit von Fahrzeuginsassen zu erhöhen.
    [0008] DieArretierungsmittel könnendie Form einer Buchse aufweisen, die entweder mit der Konsole odermit dem Konsolenschlitten fest verbunden sind und mit dem jeweilsanderen Teil der Lenksäulenanordnunglösbarverbunden sind. Eine solche feste Verbindung kann beispielsweisemittels einer Niet hergestellt werden. Es sind aber auch alle anderen Verbindungendenkbar, die auch im Falle einer hohen Krafteinwirkung die Buchsesicher mit dem entsprechenden Lenksäulenteil verbinden. Als lösbare Verbindungzwischen der Buchse und dem entsprechenden Lenksäulenteil kann beispielsweiseein sogenannter Abreißstiftverwendet werden. Derartige Stifte sind aus dem Stand der Technikbekannt und bestehen in der Regel aus Kunststoff. Es sind jedoch auchandere Materialien, wie Metalle denkbar. Ein solcher Abreißstift erstrecktsich sowohl in der Buchse als auch in dem Teil, mit dem die Buchselösbar verbundenist. Der Stift ist kann senkrecht zur Krafteinwirkung ausgerichtetund schert an der Verbindungsstelle von Buchse und dem entsprechenden Lenksäulenteilab, wenn eine auf das Lenksäulenteil aufgebrachteKraft ein vorbestimmtes Maß überschreitet.
    [0009] Esist denkbar, den Abreißstiftaus einem Kunststoff mit einem bestimmbaren Materialversagen herzustellen.Wenn im Zusammenhang mit der Erfindung von bestimmbarem Materialversagendie Rede ist, so ist damit ein Materialversagen gemeint, welchessich in Abhängigkeitvon senkrecht in den Stift eingeleiteten Kräften vorhersagen lässt. Das bringtden Vorteil mit sich, dass sich genau die Kraft einstellen lässt, abder sich die Lenksäulerelativ zur Konsole verschiebt.
    [0010] Gemäß einemAusführungsbeispielkann der Abreißstifteine Einschnürungaufweisen, die sich um den radialen Umfang des Abreißstifteserstreckt. Bei der Einschnürungkann es sich um eine Nut beziehungsweise um eine Fase handeln. DieEinschnürungkann beispielsweise in der Mitte des Abreißstiftes angeordnet sein. InHöhe derEinschnürunghat der Abreißstifteinen definierten Durchmesser. Das trägt dazu bei, dass der Abreißstift beieiner exakt vorhersehbaren Kraft versagt, so dass sich genau die Krafteinstellen lässt,ab der sich die Lenksäulerelativ zur Konsole verschiebt. Dieser Vorteil spielt insbesonderedann eine Rolle, wenn man bedenkt, dass die Bohrungen in Konsolenschlittenund Buchse, die den Abreißstiftaufnehmen, toleranzbehaftet sein können, so dass beim Einsetzendes Abreißstiftes dieserohne die erfindungsgemäße Einschnürung je nachToleranz der Bohrung einen unterschiedlichen Durchmesser bekommenwürde.Ein unterschiedlicher Durchmesser hat aber unterschiedliche Abreißkräfte undsomit unterschiedliche Verschiebenszeitpunkte der Lenksäule relativzur Konsole zur Folge.
    [0011] Bevorzugtist die Einschnürungauf der Höhe desAbreißstiftesangeordnet, die in eingebautem Zustand einer Trennebene zwischenKonsolenschlitten und Buchse entspricht. Wenn die Einschnürung auf Höhe dieserTrennebene angeordnet ist, wird bei einem Crash die Crashkraft direktan die richtige Stelle des Abreißstiftes geleitet und ein zuverlässiges Versagendes Abreißstiftessichergestellt.
    [0012] Gemäß einemweiteren Ausführungsbeispiel,in dem die Buchse fest mit der Konsole verbunden ist, weist derKonsolenschlitten eine an die Buchse angepasste Aufnahme auf. Einesolche Aufnahme ermöglichtes, die Buchse in den Konsolenschlitten zu integrieren, so dasssie zumindest an der, dem Konsolenschlitten zugewandten Seite nicht übersteht undein reibungsloses Verschieben des Konsolenschlittens relativ zurKonsole ermöglicht.Zudem muss sichergestellt werden, dass auch die Komfortverstellmöglichkeitender Lenksäulenanordnungreibungsfrei erfolgen könnenmüssen.
    [0013] Esist denkbar, dass ein zwischen Aufnahme und Buche bestehender Spaltmit Kunststoff ausgespritzt ist. Dieses Merkmal dient dazu einespielfreie Verbindung zwischen Konsolenschlitten und Buchse herzustellen,damit währenddes Gebrauchs der Lenksäulekeine ungewünschtenRelativbewegungen und eventuell damit verbundene Geräusche auftreten.Bevorzugt wird das Ausspritzen nach der Montage der Lenksäulenanordnungdurchgeführt,so dass ein zunächstvorhandenes Spiel zwischen Konsolenschlitten und Buche zum Ausgleichenvon Montagetoleranzen verwendet werden kann.
    [0014] Anstelleeines Abreißstiftesist es denkbar, die Buchse entlang ihres Umfangs mit halbkreisförmigen Aufnahmekammernzu versehen. Entsprechende Aufnahmekammern können in der Aufnahme entlangihres der Buchse zugewandten Randes vorgesehen sein. Es ist dabeidenkbar, dass die korrespondierenden Aufnahmekammern von Buchseund Aufnahme so in ihrer Form gewählt sind und so zueinanderangeordnet sind, dass sie zumindest bereichsweise einen Raum miteinem im Wesentlichen runden Querschnitt umschließen. Wennin diesem Zusammenhang von rundem Querschnitt die Rede ist, so istdamit ein Schnitt in der Ebene gemeint, die einer Berührungsebenezwischen Konsolenschlitten und Konsole entspricht. Wenn nun einzwischen Konsolenschlitten bzw. zwischen der Aufnahme des Konsolenschlittensund der Buchse bestehender Spalt mit Kunststoff ausgespritzt wirdund dabei auch die korrespondierenden Aufnahmekammern von Buchse undAufnahme befülltwerden, entstehen an diesen Stellen „Quasi-Abreißstifte". Auch in diesemAusführungsbeispielist der Kunststoff bevorzugt so zu wählen, dass er ein bestimmbaresMaterialversagen aufweist. Bei diesem Ausführungsbeispiel kann entsprechend über dieWahl des Materials und die Form und Dimension der Aufnahmekammernbzw. des Spalts genau eine Kraft eingestellt werden, ab der einVerschieben der Lenksäulenanordnungrelativ zur Konsole erfolgt.
    [0015] ImFolgenden wird die Erfindung anhand von den in den Zeichnungen dargestelltenAusführungsbeispielennäher erläutert. Eszeigen:
    [0016] 1 eine Draufsicht auf eineerfindungsgemäße Lenksäulenanordnung;
    [0017] 2 eine Seitenansicht dererfindungsgemäßen Lenksäulenanordnunggemäss 1;
    [0018] 3 eine dreidimensionaleDarstellung einer Konsole mit einem Konsolenschlitten einer Lenksäulenanordnunggemäß 1 vor einem Aufprall;
    [0019] 4 eine dreidimensionaleDarstellung einer Konsole mit einem Konsolenschlitten einer Lenksäulenanordnunggemäß 1 nach einem Aufprall;
    [0020] 5 eine schematische Darstellungeines Schnitts durch eine Konsole und einen Konsolenschlitten aufHöhe einererfindungsgemäßen Buchse;
    [0021] 6 einen Schnitt durch einenKonsolenschlitten und eine Buchse auf Höhe eines Abreißstiftessowie
    [0022] 7 eine Draufsicht auf einenKonsolenschlitten mit einer erfindungsgemäßen Buchse.
    [0023] In 1 ist eine Lenksäulenanordnung 1 dargestellt.Die Lenksäulenanordnung 1 weisteine Konsole 2 auf. Die Konsole 2 hat einen imWesentlichen rechteckigen Querschnitt. Sie weist Aufnahmen 3 für nichtnäher dargestellteBefestigungsmittel auf. Überdiese Befestigungsmittel wird die Konsole 2 an einem ebenfallsnicht dargestellten Fahrzeug montiert. Weiterhin sind Aufnahmen 4 vorgesehen(vgl. 2), die zur Aufnahmeeines weiteren Befestigungselementes dienen. Das in der Aufnahme 4 angeordneteBefestigungselement dient der Befestigung einer im Zusammenhangmit der Erfindung nicht näherinteressierenden Hülse 5.Weiterhin weist die Konsole 2 ein Langloch 6 auf,welches sich über einenGroßteilder Längeder Konsole 2 erstreckt. Die Funktion des Langlochs 6 wirdim Folgenden noch nähererläutertwerden.
    [0024] DieLenksäulenanordnung 1 weistweiterhin eine Lenksäule 7 miteinem Mantelrohr 8 sowie einer in dem Mantelrohr 8 drehbargelagerten Lenksäule 9 auf.Die Lenksäule 9 dientder Aufnahme eines nicht dargestellten Lenkrades und einer Übertragungeiner von einem Fahrer in das Lenkrad eingebrachten Drehbewegungauf ein Lenkgetriebe.
    [0025] Zudemsind in 1 beidseitsdes Mantelrohres 8 angeordnete Lamellenpakete 11 zuerkennen, überdie eine Fixierung der Lenksäulein einer bestimmten Position erfolgen kann. Die Lamellenpakete 11 wirkenmit einer hier nicht im Detail beschriebenen, weil aus dem Standder Technik bekannten, Klemmvorrichtung 12 zusammen. Eskann überErhöhenbzw. Reduzieren des zwischen den Lamellen 11 herrschendenDruckes ein Fixieren bzw. Lösenerfolgen und somit ein Verstellen bzw. Fixieren der Lenksäule bewerkstelligtwerden.
    [0026] Unterhalbder Konsole 2 ist ein Konsolenschlitten 13 angeordnet.Der Konsolenschlitten 13 steht über Befestigungselemente 14 sowieeinen Kulissenstein 15 mit der Konsole 2 in Verbindung.Der Kulissenstein 15 ist in seinen Abmaßen auf die Abmaße des Langlochs 6 abgestimmtund in diesem angeordnet. Er ist über geeignete Befestigungselemente,wie beispielsweise Schrauben 16, mit dem Konsolenschlitten 13 verbunden.Wie aus 2 hervorgeht,ist die Klemmvorrichtung 12 an dem Konsolenschlitten 13 angeordnet.Dazu weist der Konsolenschlitten 13 winklig zu ihm angeordneteSchenkel 17 auf. Die Schenkel 17 weisen Aufnahmen 18 auf, über dieeine Verbindung zwischen dem Konsolenschlitten 13 und derKlemmvorrichtung 12 hergestellt werden kann.
    [0027] ImFolgenden wird die Funktionsweise der erfindungsgemäßen Lenksäulenanordnung 1 imZusammenhang mit den 3 und 4 näher erläutert. Wenn im Falle einesCrashs eine Kraft A gemäß dem PfeilA auf die Lenksäulenanordnung 1 einwirktund diese Kraft A ein vorbestimmtes Maß überschreitet, so wird die KraftA überdie Lenkspindel 9, das Mantelrohr 8 sowie dieKlemmvorrichtung 12 in den Konsolenschlitten 13 eingeleitet.Dabei ist die Klemmvorrichtung 12 so ausgelegt, dass siedem vorbestimmten Kraftmaß standhält, d. h.die Lenksäule 7 trotz dieserKraft in ihrer Position hält. Überschreitetdie Kraft A nun ein vorbestimmtes Maß, lösen sich die Befestigungselemente 14 zwischenKonsolenschlitten 13 und Konsole 2, was zur Folgehat, dass nun eine Bewegung des Konsolenschlittens 13 relativzur Konsole 2 ermöglichtwird. Die Befestigungselemente 14 zwischen Konsolenschlitten 13 undKonsole 2 werden im Zusammenhang mit den 5 und 6 noch näher erläutert werden.
    [0028] Durchdas Zusammenwirken von dem mit dem Konsolenschlitten 13 verbundenenKulissenstein 15 und dem Langloch 6 der Konsole 3 führt der Konsolenschlitten 13 einedefinierte, durch das Langloch 6 vorgegebene, lineare Bewegungdurch. Demnach sieht die erfindungsgemäße Lenksäulenanordnung 1 zweiMöglichkeitenvor, die Lenksäule 7 im Fahrzeugzu verschieben. Eine Möglichkeitist nach Lösender Klemmvorrichtung 12 zum Zweck der Komfortverstellungder Lenksäule 7 gegeben;eine weitere nach Lösender Befestigungselemente 14 im Falle eines Crashs. Durchdas Vorsehen von zwei separaten Verschiebe- bzw. Verstellmöglichkeiten,ist es möglich,die Widerstände,die beim Verschieben der Lenksäulenanordnung 1 überwundenwerden müssen,unterschiedlich einzustellen.
    [0029] In 3 ist eine Konsole 2 miteinem Konsolenschlitten 13 dargestellt und zwar vor Einwirkender Kraft A auf die Lenksäulenanordnung 1. Übersichtlichkeitshalberwurde auf eine Darstellung der mit dem Konsolenschlitten 13 verbundenenLenksäule 7 sowieder Klemmvorrichtung 12 verzichtet. In 3 sind jedoch sowohl die Befestigungselemente 14 zwischendem Konsolenschlitten 13 und der Konsole 2 alsauch die Befestigungselemente 16 für den nicht dargestellten Kulissen stein 15 erkennbar.Weiterhin erkennbar ist das Langloch 6 in der Konsole 2,durch welches der Kulissenstein 15 geführt ist.
    [0030] Wennnun im Falle eines Unfalls eine Kraft A auf die Lenksäulenanordnung 1 einwirktund diese überdie Lenkspindel 9, das Mantelrohr 8 sowie die Klemmvorrichtung 12 aufden Konsolenschlitten 13 wirkt, lösen sich die Befestigungselemente 14 und gebeneine Bewegung des Konsolenschlittens 13 gegenüber derKonsole 2 frei. In 4 istein Konsolenschlitten 13 nach einer solchen Bewegung dargestellt.Der Konsolenschlitten 13 ist in Krafteinleitungsrichtungentlang dem Langloch 6 verlagert.
    [0031] In 5 ist schematisch ein Schnittdurch eine Konsole 2 sowie einen Konsolenschlitten 13 auf Höhe einesArretierungsmittels dargestellt. Das Arretierungsmittel hat hierdie Form einer Buchse 14. Die Buchse 14 ist über eineNiet 21 fest mit der Konsole 2 verbunden. Zwischendem Konsolenschlitten 13 und der Buchse 14 istein Abreißstift 22 vorgesehen. DerAbreißstiftbesteht aus Kunststoff und reißtbei Aufbringen einer ein vorbestimmtes Maß überschreitenden Kraft auf denKonsolenschlitten 13 auf Höhe der Trennlinie 23.
    [0032] 6 zeigt einen Schnitt durchden Konsolenschlitten 13 und die Buchse 14 aufHöhe einesAbreißstiftes 22.Der Abreißstift 22 weisteine Einschnürung 27 auf,die sich radial um den Umfang des Abreißstiftes 22 erstreckt.Die Einschnürung 27 bewirkt, dassder Abreißstift 22 einendefinierte Durchmesser D aufweist. Dieser ist unabhängig davon,ob sich der Durchmesser im übrigenBereich des Abreißstiftes 22 beider Montage verändert.Die Einschnürung 27 istauf Höheeiner Trennebene 28 zwischen Konsolenschlitten 13 undBuchse 14 angeordnet. Wenn die Ausdehnung der Einschnürung 27 eingewis ses Maß überschreitet,ergibt sich bei der Montage des Abreißstiftes 22 ein weitererVorteil: Die Lage des Abreißstiftes 22 unddessen Einschnürung 27 relativzur Trennebene 28 muss nicht so genau eingestellt werden,da es mehrere Möglichkeitengibt, diese einzunehmen. Es ist auch denkbar den Abreißstift 22 mit einernicht dargestellten Längsnutzu versehen, die sicherstellt, dass bei der Montage die in der Bohrung derBuchse 14 befindliche Luft auf einfache Art und Weise entweichenkann.
    [0033] In 7 ist ein weiteres Ausführungsbeispiel einerBuchse 14 dargestellt. In der Zeichnung erkennt man einenAusschnitt aus einem Konsolenschlitten 13. Der Konsolenschlitten 13 weisteine Aufnahme 24 auf. Die Aufnahme 24 ist in ihrerKontur an die Umrisse der Buchse 14 angepasst. Die Buchse 14 weistentlang ihres Umfangs Aufnahmekammern 25 auf. Die Aufnahmekammern 25 habenin der in 6 gewählten Ansichteine Halbkreisform. Die Aufnahme 24 weist entlang ihresder Buchse 14 zugewandten Randes ebenfalls Aufnahmekammern 26 auf.Die Aufnahmekammern 25 der Buchse und die Aufnahmekammern 26 derAufnahme sind in ihrer Größe und ihrerPosition so gewählt,dass sie einen Raum umschließen,der einen im Wesentlichen runden Querschnitt aufweist. Weiterhinsind die Dimensionen der Buchse und der Aufnahme so gewählt, dasszwischen ihnen ein Spalt 27 entsteht. Der Spalt 27 mitden Aufnahmekammern 25, 26 ist mit Kunststoffgefüllt.Im Falle eines Aufpralles und einer auf den Konsolenschlitten wirkendenKraft reißtder Kunststoff entsprechend dem im Zusammenhang mit 5 beschriebenen Abreißstift 22 und gibtden Konsolenschlitten 13 gegenüber der Konsole 2 frei.
    权利要求:
    Claims (14)
    [1] Lenksäulenanordnung(1) mit einer fahrzeugfest angeordneten Konsole (2),einer Lenksäule(7), die ein Mantelrohr (8) und eine darin drehbargelagerte Lenkspindel (9) aufweist, wobei die Lenksäule (7) inihrer Neigung und Längeveränderbarausgeführt istund Klemmmittel (12) zum Fixieren der Lenksäule (7)vorgesehen sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Lenksäule (7)mit den Klemmmitteln (12) über einen Konsolenschlitten(13) mit der Konsole (2) verbunden ist, der verschiebbaran der Konsole (2) gelagert ist und wobei zwischen Konsolenschlitten (13)und Konsole (2) Arretierungsmittel vorgesehen sind.
    [2] Lenksäulenanordnungnach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass sich die Arretierungsmittelbei einer auf die Lenksäule(7) in axialer Richtung aufgebrachten Kraft (A), die einvorbestimmtes Maß überschreitet,lösen,wodurch ein Verschieben des Konsolenschlittens (13) relativzur Konsole (2) möglichist.
    [3] Lenksäulenanordnungnach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass die Arretierungsmittelmindestens eine fest mit der Konsole verbundene Buchse (14)sind.
    [4] Lenksäulenanordnungnach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, dass die Buchse (14)lösbar mitdem Konsolenschlitten (13) verbunden ist.
    [5] Lenksäulenanordnungnach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, dass die feste Verbindung mittelseiner Niet (21) hergestellt ist.
    [6] Lenksäulenanordnungnach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, dass die lösbare Verbindung mittelseines Abreißstiftes(22) hergestellt ist.
    [7] Lenksäulenanordnungnach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, dass der Abreißstift (22)aus einem Kunststoff mit einem bestimmbaren Materialversagen besteht.
    [8] Lenksäulenanordnungnach Anspruch 6 oder 7, dadurch gekennzeichnet, dass der Abreißstift (22) eineEinschnürung(27) aufweist, die sich um den radialen Umfang des Abreißstiftes(22) erstreckt.
    [9] Lenksäulenanordnungnach einem oder mehreren der Ansprüche 6 bis 8, dadurch gekennzeichnet,dass die Einschnürung(27) auf der Höhedes Abreisstiftes (22) angeordnet ist, die in eingebautem Zustandeiner Trennebene (28) zwischen Konsolenschlitten (13)und Buchse (14) entspricht.
    [10] Lenksäulenanordnungnach einem Ansprüche3 bis 9, dadurch gekennzeichnet, dass der Konsolenschlitten (13)eine an die Buchse (14) angepasste Aufnahme (24)aufweist.
    [11] Lenksäulenanordnungnach einem oder mehreren der Ansprüche 3 bis 10, dadurch gekennzeichnet,dass ein zwischen Aufnahme (24) und Buchse (14)bestehender Spalt (27) mit Kunststoff ausgespritzt ist.
    [12] Lenksäulenanordnungnach Anspruch 11, dadurch gekennzeichnet, dass die Buchse (14)entlang ihres Umfangs Aufnahmekammern (25) aufweist.
    [13] Lenksäulenanordnungnach Anspruch 12, dadurch gekennzeichnet, dass die Aufnahme (24) entlangihres der Buchse (14) zugewandten Randes der Buchse entsprechendeAufnahmekammern (26) aufweist.
    [14] Lenksäulenanordnungnach Anspruch 13, dadurch gekennzeichnet, dass die Aufnahmekammern(25, 26) von Buchse (14) und Aufnahme(24) so zueinander angeordnet sind, dass sie zumindestbereichsweise einen Raum mit einen im Wesentlichen runden Querschnittumschließen.
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    同族专利:
    公开号 | 公开日
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    引用文献:
    公开号 | 申请日 | 公开日 | 申请人 | 专利标题
    法律状态:
    2005-04-14| OP8| Request for examination as to paragraph 44 patent law|
    2007-05-03| 8127| New person/name/address of the applicant|Owner name: DAIMLERCHRYSLER AG, 70327 STUTTGART, DE |
    2008-01-17| 8127| New person/name/address of the applicant|Owner name: DAIMLER AG, 70327 STUTTGART, DE |
    2008-12-11| 8120| Willingness to grant licences paragraph 23|
    2009-10-01| 8364| No opposition during term of opposition|
    2011-01-13| 8327| Change in the person/name/address of the patent owner|Owner name: SAGNER, SVEN, DIPL.-ING., 22309 HAMBURG, DE Owner name: HARMS, TORSTEN, DIPL.-ING., 21129 HAMBURG, DE Owner name: EGGERS, FRED, DIPL.-ING., 21614 BUXTEHUDE, DE Owner name: KITTLER, HOLGER, DIPL.-ING., 22761 HAMBURG, DE |
    2016-08-16| R120| Application withdrawn or ip right abandoned|
    优先权:
    申请号 | 申请日 | 专利标题
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